TERRA-Online / Gymnasium


Infoblatt Institutionen der Europäischen Union


Institutionen der Europäischen Union auf einen Blick



Institutionen und Sitz der Europäischen Union (Klett)


Das Europäische Parlament

Das Europäische Parlament ist die gewählte Volksvertretung der Bürger Europas. Es wird alle fünf Jahre direkt gewählt. Die Sitzordnung im Parlament richtet sich nach Fraktionen, diese sind Ausdruck der politischen Grundhaltung der nationalen Parteien, denen die Parlamentsmitglieder wiederum angehören. Das Parlament prüft und genehmigt die Europäische Gesetzgebung und den EU-Haushalt. Es kontrolliert die EU-Organe und kann Untersuchungsausschüsse einsetzen. Bei wichtigen internationalen Abkommen muss das Parlament zustimmen. Das Parlament unterhält Ausschüsse zu speziellen Themen wie etwa Haushalt, Umwelt und Auswärtiges. Über den Petitionsausschuss können Bürger Petitionen in das Parlament einbringen. Es ernennt zusätzlich den Europäischen Bürgerbeauftragten, der Beschwerden über Missstände in der EU-Verwaltung nachgeht.


Rat der Europäischen Union

Wenn das Europäische Parlament die Stimme der Bürger ist, so stellt der Rat der Europäischen Union die Stimme der Mitgliedsstaaten dar. Er ist das wichtigste gesetzgebende Organ und Entscheidungsgremium der EU. Die regelmäßigen Sitzungen finden auf Minister- oder Botschafterebene sowie in Arbeitsgruppen statt. Zusammen mit dem Parlament legt der Rat die Regeln für alle Tätigkeiten der Europäischen Gemeinschaften (EG) fest, die den ersten Pfeiler der EU bilden. Der Rat koordiniert die Zusammenarbeit der Regierungen in den Bereichen des zweiten und dritten Pfeilers der EU.


Europäische Kommission

Das politische Tagesgeschäft der EU wird von der Europäischen Kommission bestritten. Diese besteht z. Zt. aus 27 durch die Mitgliedsstaaten ernannten Kommissaren, welche Vorschläge für neue Rechtsvorschriften erarbeitet. Die Vorschläge werden dann dem Parlament und dem Rat vorgelegt. Die Kommission ist verantwortlich für die praktische Umsetzung der EU-Aktivitäten und überwacht die Verwaltung des EU-Haushalts. Außerdem wacht sie über die Einhaltung der europäischen Verträge und Rechtsvorschriften.


Europäischer Gerichtshof

Der Europäische Gerichtshof wacht darüber, dass EU-Rechtsvorschriften und EU-Verträge eingehalten werden, außerdem legt er Streitigkeiten über deren Auslegung bei. Nationale Gerichte müssen sich bei Unsicherheiten in der Anwendung der EU-Rechtsvorschriften an den Gerichtshof wenden und Einzelpersonen können beim Gerichtshof gegen EU-Organe klagen. Der Gerichtshof besteht aus jeweils einem unabhängigen Richter aus jedem EU-Land und hat seinen Sitz in Luxemburg.


Europäischer Rechnungshof

Der Europäische Rechnungshof wacht über die vorschriftsgemäße, wirtschaftliche und zweckgebundene Verwendung der EU-Mittel. Er ist ein unabhängiges EU-Organ mit Sitz in Luxemburg.


Europäische Zentralbank

Die Europäische Zentralbank ist zuständig für die gemeinsame Währung der EU, den Euro. Sie kann unabhängig über die Währungspolitik entscheiden und beispielsweise die Zinssätze anpassen. Das Hauptziel der Bank ist Preisstabilität, somit soll die europäische Wirtschaft vor Inflation geschützt werden. Geleitet wird sie von einem Präsidenten und einem Direktorium in enger Zusammenarbeit mit den Zentralbanken der EU-Staaten. Sitz der EU-Zentralbank ist Frankfurt am Main.


Europäische Investitionsbank

Die Europäische Investitionsbank (EIB) ist die Finanzierungsinstitution der Europäischen Union. In ihrer Doppelfunktion als "Bank" und "Institution" der Europäischen Union trägt sie durch die Finanzierung von Projekten, die die europäische Integration, die ausgewogene Entwicklung, den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt und die Entwicklung der europäischen Wirtschaft fördern, zur Erreichung der Ziele der Union bei. Die im Jahre 1958 durch den Vertrag von Rom errichtete EIB beschafft sich Mittel durch Anleihen auf den Kapitalmärkten. Im Unterschied zu den klassischen Banken verfügt sie nicht über Einkünfte aus Spar- oder Girokonten.


Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss zählt über 200 Mitglieder aus allen wichtigen Interessenbereichen. In ihm sind sowohl Arbeitgeber und Gewerkschaften als auch Verbraucher- und Umweltschützer vertreten. Der Ausschuss hat beratende Funktion und nimmt Stellung zu wichtigen Aspekten neuer EU-Initiativen.


Europäisches Polizeiamt

Der Gedanke eines Europäischen Polizeiamtes (EUROPOL) geht auf den Europäischen Rat von Luxemburg (28. und 29. Juni 1991) zurück. Dieser erhoffte sich von der Schaffung eines solchen Amtes eine Verbesserung der polizeilichen Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten bei der Verhütung und Bekämpfung schwerer Formen der internationalen Kriminalität. Mit dem Amsterdamer Vertrag sind Europol folgende Aufgaben zugewiesen worden: Koordinierung und Durchführung von Ermittlungen in speziellen Fällen durch die Behörden mehrerer Mitgliedstaaten, Entwicklung von spezifischem Fachwissen, mit dem die Mitgliedstaaten bei Ermittlungen in Fällen organisierter Kriminalität unterstützt werden können, Herstellung von Kontakten zwischen Richtern und Ermittlungsbeamten, deren Spezialgebiet die Bekämpfung der organisierten Kriminalität ist.


Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung

Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) hat den Auftrag, die Interessen der Europäischen Union zu schützen und Betrug, Korruption und sonstige Unregelmäßigkeiten einschließlich Dienstvergehen innerhalb der EU-Organe und -Einrichtungen zu bekämpfen. Das Amt erfüllt seinen Auftrag, indem es in voller Unabhängigkeit interne und externe Untersuchungen durchführt. Es sorgt ferner für eine enge und regelmäßige Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten und koordiniert ihre Maßnahmen. Das Amt bietet den Mitgliedstaaten die erforderliche Unterstützung und das fachliche Wissen für ihre Betrugsbekämpfungsmaßnahmen. Es wirkt bei der Ausarbeitung der Betrugsbekämpfungsstrategie der Europäischen Union mit und leitet die erforderlichen Legislativmaßnahmen zur Verschärfung der einschlägigen Vorschriften ein.


Europäische Umweltagentur

Die Europäische Umweltagentur (EEA) hat ihre Hauptaufgabe darin, die Entscheidungsträger der Europäischen Union mit belastbarem Hintergrundmaterial über Umweltthemen zu versorgen. Sie liefert dabei Informationen über Möglichkeiten nachhaltiger Entwicklung, die in aktuelle politische Entscheidungen eingehen. Schon jetzt gehören der Agentur alle Beitrittskandidaten und Länder auf der Warteliste an.


Statistisches Amt der Europäischen Gemeinschaft

Das Statistische Amt der Europäischen Gemeinschaft (EUROSTAT) erhebt und liefert statistische Daten aus allen Teilen des europäischen Lebens. Damit legt es einen Grundstein für alle Entscheidungsträger der EU.


Verlagshaus der Europäischen Gemeinschaft

Das Verlagshaus der Europäischen Gemeinschaft druckt und vertreibt alle Drucksachen der Europäischen Union.


Europäischer Bürgerbeauftragter

Das Europäische Parlament ernennt für die Dauer einer Wahlperiode einen Bürgerbeauftragten, der von jedem Bürger der Union Beschwerden über Missstände bei der Tätigkeit der Organe oder Institutionen der Gemeinschaft entgegennimmt. In der im Dezember 2001 in Nizza feierlich proklamierten Charta der Grundrechte ist ihm der Artikel 43 gewidmet.


Europäische Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit

Die Europäische Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (EUMC) in Wien wurde am 2. Juni 1997 errichtet. Die Hauptaufgabe des EUMC besteht darin, der Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten objektive, zuverlässige und vergleichbare Informationen und Daten über rassistische, fremdenfeindliche oder antisemitistische Phänomene auf europäischer Ebene vorzulegen, damit Maßnahmen zu ihrer Bekämpfung ergriffen werden können. Anhand der gesammelten Daten untersucht das EUMC das Ausmaß und die Entwicklung dieser Phänomene. Ferner analysiert es ihre Gründe, Folgen und Auswirkungen. Des Weiteren hat das EUMC die Aufgabe, Strategien für die Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit auszuarbeiten und Beispiele bewährter Praktiken auf dem Gebiet der Integration von Angehörigen ethnischer oder religiöser Minderheiten aufzuzeigen und zu verbreiten.


Europäische Stiftung für Berufsbildung

Die Europäische Stiftung für Berufsbildung (ETF) wurde am 7. Mai 1990 errichtet. Sie unterstützt die Reform der Berufsbildung in den Partnerländern u. a. im Rahmen der von der Europäischen Union im Bereich der Außenbeziehungen durchgeführten Programme MEDA, CARDS, Tacis und Phare und setzt die EU-Politik in konkrete Ausbildungs- und Arbeitsmarktinstrumente für Drittländer um. Die Stiftung arbeitet mit über 40 Ländern zusammen, die sich über drei Kontinente verteilen und in vier Gruppen einteilen lassen: die Partnerländer des Mittelmeerraumes, die westlichen Balkanländer, die Neuen Unabhängigen Staaten und die Mongolei sowie die Kandidatenländer. Sie erleichtert den Zugang zu europäischen Fachkenntnissen und fachlichen Praktiken auf dem Gebiet der Entwicklung der Humanressourcen und insbesondere der europäischen Beschäftigungsstrategie.


Europäisches Zentrum für die Förderung der Berufsbildung

Das Europäische Zentrum für die Förderung der Berufsbildung (CEDEFOP) ist das Referenzzentrum der Europäischen Union für die berufliche Aus- und Weiterbildung. Es liefert Informationen und Analysen zu Strategien, Studien und Maßnahmen im Bereich der Berufsbildung. Das Zentrum wurde im Jahre 1975 errichtet. Mit seiner Arbeit in den Bereichen Information, Forschung und Datenverbreitung unterstützt das Zentrum Berufsbildungsexperten bei der Entwicklung und Verbesserung von Berufsbildungsmaßnahmen in ganz Europa.


Europäische Agentur für Wiederaufbau

Die Europäische Agentur für den Wiederaufbau wurde am 15. November 1999 errichtet. Sie ist für die Verwaltung der wichtigsten EU-Hilfsprogramme in Serbien und Montenegro (Republik Serbien, Republik Montenegro, unter UN-Verwaltung Kosovo) sowie in der früheren jugoslawischen Republik Mazedonien verantwortlich. Sie unterhält Einsatzzentralen in Pristina, Belgrad, Podgorica und Skopje. Als eigenständige Agentur der Europäischen Union ist sie gegenüber dem Europäischen Rat und dem Europäischen Parlament rechenschaftspflichtig; sie wird von einem Verwaltungsrat überwacht, dem die Europäische Kommission sowie Vertreter der 25 Mitgliedstaaten der Europäischen Union angehören.


Europäische Audiovisuelle Informationsstelle

Das Ziel der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle (OEA) ist es, den Informationsfluss innerhalb der audiovisuellen Industrie zu verbessern und den Überblick über den Markt sowie dessen Transparenz zu fördern. Sie ist im Dezember 1992 gegründet worden. In Europa gehört der audiovisuelle Wirtschaftssektor zu einer der dynamischsten Wachstumsbranchen; er gilt als einer der führenden Weltmärkte. Die Europäische Audiovisuelle Informationsstelle bietet Informationsdienstleistungen in folgenden Bereichen an: Markt und Statistiken, Recht und Produktionsfinanzierung.


Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) wurde am 20. Dezember 1993 errichtet. Das HABM führt Anmeldeverfahren für Gemeinschaftsmarken und für Gemeinschaftsgeschmacksmuster durch. Die Gemeinschaftsmarke ermöglicht den Zugang zum einheitlichen Binnenmarkt. Dank der Einheitlichkeit der Gemeinschaftsmarke, deren Geltungsbereich sich auf alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union erstreckt, können Formalitäten und Verwaltungsaufwand auf ein Mindestmaß reduziert werden, denn es bedarf nur einer einmaligen Eintragung, einer Verwaltungsstelle und einer Datei. Alle Marken unterliegen einer einheitlichen Regelung, die einen sicheren und einheitlichen Schutz in der gesamten Europäischen Union garantiert.


Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogenschutz

Die Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht wurde am 8. Februar 1993 geschaffen. Ihre Aufgabe besteht darin, alle aufbereiteten oder produzierten Informationen (Dokumentationsmaterial, Statistiken, technische Informationen) zu sammeln, um der Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten eine Gesamtübersicht über Drogen und Drogensucht zu vermitteln, mit deren Hilfe sie in den Bereichen ihrer jeweiligen Zuständigkeit geeignete Maßnahmen treffen bzw. Aktionen festlegen können.


Europäische Agentur für Gesundheitsschutz und Sicherheit am Arbeitsplatz

Die Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (EU-OSHA) wurde am 18. Juli 1994 errichtet. Sie wurde geschaffen, um die umfangreichen Fachkenntnisse und Informationen, die es in Europa insbesondere im Hinblick auf einschlägige Präventivmaßnahmen gibt, zu bündeln und zu verbreiten. Sie ist ein Katalysator für die Erhebung, Analyse und Verbreitung sachdienlicher Informationen und unterhält eine Fülle von Webseiten zum Thema Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz. Sie gibt zahlreiche Veröffentlichungen heraus, die von Sachverständigenberichten bis zu Material für Informationskampagnen reichen und eine breite Palette von Problemen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes am Arbeitsplatz behandeln. An der Spitze der Agentur steht ein Verwaltungsrat, in dem die Gewerkschaften, die Arbeitgeberverbände, die nationalen Regierungen und die Europäische Kommission vertreten sind.


Gemeinschaftliches Sortenamt

Das Gemeinschaftliche Sortenamt (CPVO) wurde am 27. Juli 1994 errichtet. Seit 1996 verwaltet es ein System des gemeinschaftlichen Sortenschutzes, einer besonderen Form der gewerblichen Schutzrechte für neue Pflanzensorten. Das Sortenamt funktioniert ähnlich wie das Amt für die Harmonisierung im Binnenmarkt; es verleiht gemeinschaftliche Schutzrechte und gewährleistet den gewerblichen Schutz neuer Pflanzensorten während eines Zeitraums von 25 bis 30 Jahren. Alle zwei Monate veröffentlicht das Sortenamt ein Mitteilungsblatt mit Auszügen aus seinem Register. Außerdem veröffentlicht es einen Jahresbericht mit den geltenden Sortenschutzrechten der Gemeinschaft, den Namen ihrer Inhaber und den Zeitpunkten der Erteilung und des Erlöschens des Sortenschutzes.


Europäische Agentur für die Beurteilung der Arzneimittel

Die Europäische Agentur für die Beurteilung von Arzneimitteln (EMEA) wurde am 22. Juli 1993 errichtet. Ihre Hauptaufgabe ist der Schutz der Gesundheit von Mensch und Tier. Die Agentur fungiert als ein Netz, das die wissenschaftlichen Ressourcen der EU und der EWR/EFTA-Mitgliedstaaten bündelt, um eine optimale Beurteilung und Überwachung von Arzneimitteln in Europa zu gewährleisten. Die wissenschaftlichen Gutachten der Agentur werden von drei Ausschüssen (Ausschuss für Arzneispezialitäten, Ausschuss für Tierarzneimittel, Ausschuss für Arzneimittel für seltene Leiden) erstellt. Die wissenschaftliche Arbeit der Agentur und ihrer Ausschüsse stützt sich auf ein Netz von 3.000 europäischen Sachverständigen.


Europäische Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen

Die Europäische Stiftung für die Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (EUROFOUND) erarbeitet Leitlinien und Empfehlungen für sozialpolitische Entscheidungsträger, analysiert und beurteilt Lebens- und Arbeitsbedingungen und berichtet über den Wandel vorantreibende Entwicklungen und Trends.


Inspektionsbüro für Veterinär- und Pflanzenschutzkontrollen

1996 hatte die britische Regierung den wissenschaftlichen Beweis für einen Zusammenhang zwischen BSE und der Creutzfeldt-Jacob-Krankheit beim Menschen veröffentlicht. Daraufhin wurde in der EU über die Einrichtung eines gemeinsamen veterinärmedizinischen Amtes nachgedacht. Da der Gedanke der Einrichtung einer Agentur für tierärztliche und pflanzengesundheitliche Überwachung aufgegeben wurde, wird die Verantwortung für Kontrolle und Inspektion vom Büro für Lebensmittel- und Veterinärfragen (BLV) unter der Gesamtverantwortung der Kommission wahrgenommen. Das Lebensmittel- und Veterinäramt ist dafür zuständig, über die Einhaltung der Rechtsvorschriften der Gemeinschaft in den Bereichen Veterinärmedizin, Pflanzenschutz und Lebensmittelhygiene durch die Mitgliedstaaten und die Drittländer zu wachen.


Quelle: Geographie Infothek
Autor: Lars Pennig
Verlag: Klett
Ort: Leipzig
Quellendatum: 2012
Seite: www.klett.de
Bearbeitungsdatum: 28.05.2012
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