Infoblatt OSZE

Struktur, Geschichte, Mitglieder der Organisation




Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) entstand 1994 aus der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE). Sie ist eine multinationale Organisation mit 56 Mitgliedsländern und 12 Partnerstaaten. Diese stammen mittlerweile nicht mehr nur aus Europa, sondern auch aus Zentralasien und Nordamerika. Sie fungiert als ein Frühwarnsystem für Konflikte, unterstützt Länder und andere internationale Organisationen bei der friedlichen Beilegung von Konflikten und hilft Ländern beim Wiederaufbau. Der Sicherheitsansatz der OSZE ist umfassend und kooperativ. Sie ist auf den Feldern der Waffenkontrolle, der vorbeugenden Diplomatie, der Vertrauens- und Sicherheitsbildung, der Menschenrechte, der Demokratisierung, Wahlüberwachung und ökonomischer und ökologischer Sicherheit tätig. Alle Mitgliedsländer haben denselben Status, Entscheidungen müssen im Konsens getroffen werden.


Struktur

Die OSZE verfügt über ein jährliches Finanzvolumen von ca. 168 Mio. Euro. Der größte Teil der Finanzen wird für die OSZE-Missionen und Feldaktivitäten aufgewendet (2010: 74 %). Die Mitgliedsstaaten unterstützen die Organisation durch ihre Mitgliedsbeiträge, diese berechnen sich nach einer speziellen Beitragsskala. Die OSZE beschäftigt ca. 2.831 Mitarbeiter, 548 in ihren verschiedenen Einrichtungen und 2.283 in ihren Missionen und Feldeinsätzen. Die OSZE bietet den Mitgliedsstaaten ein Forum für Beratung und Verhandlung. Die Organisation verfügt über folgende entscheidungstragende Einrichtungen:

• Der Ständige Rat ist das regelmäßig tagende Entscheidungsgremium der OSZE. Er tritt wöchentlich in Wien zusammen und berät über aktuelle Entwicklungen.
• Das Forum für sicherheitspolitische Zusammenarbeit trifft sich ebenfalls wöchentlich in Wien, um militärische Fragen der OSZE-Arbeit zu diskutieren. Vor allem vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen werden verhandelt.
• Einmal jährlich trifft sich das Ökonomische Forum in Prag, um Wirtschafts- und Umweltfragen zu behandeln, die die Sicherheit im OSZE-Raum beeinflussen können.
• Die Gipfeltreffen der OSZE-Staats- und Regierungschefs finden alle zwei Jahre statt, um die Richtung und Arbeitsbereiche der OSZE zu bestimmen. Jeder Gipfel wird von einer Konferenz vorbereitet, auf der die Umsetzung früherer Festlegungen überprüft und die notwendigen Dokumente für den Gipfel vorbereitet werden.
• Der Ministerrat ist die Konferenz der OSZE-Außenminister. In Jahren ohne Gipfeltreffen übernimmt der Ministerrat die Evaluation der OSZE-Arbeit.

Die OSZE verfügt über diverse Institutionen, um die Beschlüsse der Mitgliedsstaaten umzusetzen:

• Der Vorsitzende der OSZE wird jedes Jahr aus dem Kreis der Außenminister gewählt. Er überwacht die Arbeiten der OSZE und ist für diese verantwortlich. Unterstützt wird er in seiner Arbeit von drei weiteren Staatsministern und dem Generalsekretariat.
• Die parlamentarische Versammlung umfasst ca. 300 Parlamentarier aus den OSZE-Staaten und gewährleistet eine Einbindung der Länderparlamente in die Geschäfte der Organisation.
• Das Sekretariat untersteht dem Generalsekretär und bietet operationelle Unterstützung und Hilfe auf allen Feldern der OSZE-Aktivitäten: personelle und materielle Ausrüstung der OSZE-Feldarbeit, Kontaktpflege mit nationalen und internationalen Organisationen, Koordinierung der ökonomischen und ökologischen Programme der OSZE, Unterstützung bei politisch-militärischen Aktionen, administrative, personelle und finanzielle Hilfe, Ausrichtung von Konferenzen, Bereitstellung und Pflege von Kommunikations- und Informationstechnik, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.
• Das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte in Warschau ist die Zentralstelle für die Verbreitung und Sicherung demokratischer Politik und der Menschenrechte im OSZE-Raum.
• Der Hohe Kommissar für nationale Minderheiten sucht frühzeitig nach Möglichkeiten, ethnische und soziale Spannungen zu lösen, bevor es zum Krisenfall kommt.
• Der Verantwortliche für die Pressefreiheit beobachtet die Entwicklung der Medien im OSZE-Raum und alarmiert im Falle von Eingriffen in die Pressefreiheit oder der Unterdrückung der freien Meinungsäußerung.
• Der Schiedsgerichtshof legt Konflikte von Staaten bei, die Mitglieder der OSZE-Versöhnungskonvention sind.
• Waffenkontrolle und Vertrauensbildung im ehemaligen Jugoslawien obliegen den persönlichen Vetretern des OSZE-Vorsitzenden für die Umsetzung des Friedensabkommens von Dayton.

Geschichte

Die KSZE entstand als Forum für Frieden und Sicherheit in Europa vor allem auf das Betreiben der UdSSR im Jahre 1973. Nach ausgiebigen Vorgesprächen versammelten sich die Vertreter von allen europäischen Ländern mit Ausnahme Albaniens sowie der USA, Kanada und der UdSSR im finnischen Helsinki. Das maßgebliche Dokument auch für die heutige Arbeit der OSZE wurde dort am 1. August 1975 unterzeichnet: Die Schlussakte von Helsinki. Das Dokument erkannte die Unverletzbarkeit der Grenzen zwischen den Staaten an, einschließlich der deutsch-deutschen Grenze. Als Gegenleistung stimmte die UdSSR einer anderen Vereinbarung zu, in der sich die Unterzeichnenden verpflichteten, die Menschenrechte, also auch Meinungs-, Gewissens-, Religions- und Glaubensfreiheit, anzuerkennen. Zusätzlich sollten die Ein- und Ausreisebeschränkungen gelockert und die Pressefreiheit gewährleistet werden. Die Einhaltung dieses Vertrages sollte durch Folgekonferenzen kontrolliert werden. 1990 orientierte sich die KSZE mit der Charta von Paris nach dem Ende des Kalten Krieges neu. Ab 1994 firmiert die OSZE unter dem Dach der Vereinten Nationen. Verhandlungsthemen der 1990er Jahre waren vor allem die Osterweiterung der NATO und der Tschetschenienkrieg. Gegen Ende des 20. Jahrhunderts kamen zahlreiche osteuropäische und südosteuropäische Staaten dazu, so dass die OSZE heute 56 Staaten umfasst.