Infoblatt Afrikanische Union

Aufgaben, Aufbau und Bedeutung der Afrikanischen Union




Die Afrikanische Union (African Union - AU) ersetzt seit dem 9. Juli 2002 die Organisation für Afrikanische Einheit (Organisation for African Unity - OAU). Ihre Struktur ist nach dem Vorbild der EU geformt. Sie bildet einen lockeren Verbund ihrer 53 Mitgliedsstaaten (bzw. 54 inkl. Westsahara) und hat sich der Bewahrung des Friedens, der Sicherheit und der Solidarität auf dem afrikanischen Kontinent verschrieben.


Organe der AU

• Die Versammlung der AU wird von den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer gebildet und stellt das höchste Entscheidungsgremium dar. Sie trifft sich einmal im Jahr und wählt einen Vorsitzenden aus ihren Reihen. Entscheidungen werden im Konsens oder mit einer Zweidrittelmehrheit getätigt. Die Versammlung entscheidet über eine gemeinsame Politik der Union, über die Aufnahme neuer Mitglieder, über das Budget und seine Verteilung, leitet Verfahren zur Streitschlichtung und ernennt die Richter des Unionsgerichtshofes.
• Der Exekutivrat setzt sich aus den Außenministern der Mitgliedsländer zusammen und ist gegenüber der Unionsversammlung rechenschaftspflichtig. Der Rat berät über Fragen des Außenhandels, sozialer Sicherheit, Ernährung, Landwirtschaft und Telekommunikation. Der Rat erarbeitet Entscheidungsgrundlagen für die Versammlung.
• Die Arbeit des Exekutivrates wird vom Kommittee der Botschafter an der AU vorbereitet.
• Die Unionskommission stellt das Sekretariat der AU dar und besteht aus einem Vorsitzenden, dessen Stellvertreter und 8 Beauftragten. Die Kommission beschäftigt sich mit den Verwaltungsaufgaben der AU und setzt deren Entscheidungen um. Sie koordiniert die Aktivitäten und Treffen der AU. Anträge für die Aufnahme in die AU werden von ihr bearbeitet.
• Spezialisierte Kommittees existieren zu den Themen Finanzwirtschaft, ländliche Ökonomie, Handel, Immigration, Industrie, Wissenschaft und Technologie. Sie setzen einzelne Programme der AU um.
• Das Pan-Afrikanische Parlament besteht aus gewählten Volksvertretern der fünf afrikanischen Regionen. Es soll den Austausch zwischen Politik und Gesellschaft fördern.
• Der Gerichtshof der Afrikanischen Union beschäftigt sich mit der Wahrung der Menschenrechte in Afrika und wird als Körperschaft des öffentlichen Rechts eingerichtet.
• Der Rat für ökonomische, soziale und kulturelle Fragen berät die AU und wird aus fachlichen und öffentlichen Vertretern gebildet.
• Die AU verfügt über drei finanzielle Institutionen: Die Afrikanische Zentralbank, der Afrikanische Wirtschaftsfonds und die Afrikanische Investitionsbank. Sie sollen die Projekte der AU unterstützen und für die nötigen Geldmittel sorgen.
• Der Friedens- und Sicherheitsrat wird aus 15 Mitgliedern gebildet, die für die Überwachung und Abwendung von Konflikten innerhalb der Mitgliedsländer zuständig sind. Er verfügt über ein Frühwarnsystem von Mitarbeitern auf dem gesamten Kontinent. Der Rat wird wiederum von einem Ältestenrat beraten und verfügt über eine eigene militärische Einsatztruppe.

Mitglieder der AU

Die AU verfügt über 54 Mitglieder. Diese setzen sich zusammen aus Algerien, Angola, Benin, Botswana, Burkina Faso, Burundi, Kamerun, der Zentralafrikanischen Republik (CAR), dem Tschad, dem Kongo, der Elfenbeinküste, der Demokratischen Republik Kongo, Ägypten, Äthiopien, Gabun, Ghana, Kenia, Madagaskar, Malawi, Mauritius, Mozambique, Namibia, Nigeria, Senegal, den Seychellen, Südafrika, dem Sudan, Swaziland, Tansania, Tunesien, Uganda, Sambia und Simbabwe. Also setzt sie sich aus allen afrikanischen Staaten, außer Marokko aber inklusive der Westsahara zusammen.
Die Organisation befindet sich mit ihrem Sitz in Addis Abeba, Äthiopien. Die Kommission befindet sich in Durban, Südafrika. Immer wieder wurden Staaten auch suspendiert, weil diese sich z.B. völkerrechtlich nicht korrekt verhalten haben.


Die OAU

Die Organisation für Afrikanische Einheit wurde 1963 in Addis Abeba gegründet. Ihre ursprünglichen Ziele waren:

• Dekolonisierung
• Beilegung von Grenzkonflikten
• Garantie der Selbstständigkeit und territorialen Integrität der Mitgliedsländer
• Abschaffung der Apartheid in Südafrika
• Förderung der afrikanischen Kultur
• Ökonomische und soziale Entwicklung
• Bildung und Wissenschaft, Gesundheit
• Flüchtlingshilfe

Die OAU wurde in die AU umgeformt, da nach dem Ende der Kolonialherrschaft und der Apartheid neue Aufgaben angegangen werden.


Bedeutung

Kritiker sprechen von der OAU als eine Quasselbude, die in ihrer 40-jährigen Geschichte nichts zustande gebracht hat. Die OAU weist im Gegenzug auf die Abschaffung der Kolonialherrschaft und der Apartheid hin und verbucht diese als Erfolge für sich. In den 1970er Jahren wurde durch die materielle und moralische Unterstützung der OAU die Befreiung Simbabwes und Mozambiques möglich. In den 1980er Jahren erzielte die OAU Sanktionen des Westens gegen das Apartheid-Regime in Südafrika. Auf der anderen Seite garantierte das Prinzip der Nichteinmischung in innerstaatliche Angelegenheiten Despoten wie Mobutu Sese Seko in Zaire jahrelang Schutz vor Verfolgung wegen Verstößen gegen die Menschenrechte. Nichtsdestotrotz hat sich die OAU mit der AU von einem "Handelsclub der Diktatoren" zu einem demokratisch legitimierten Organ der Afrikanischen Einheit entwickelt. Die neu geformte Union kann jedoch nur so stark sein wie ihre Mitglieder, deshalb ist die ökonomische und politische Entwicklung der Einzelstaaten von entscheidender Bedeutung für die Gemeinschaft. Erst wenn sie auf einer nachhaltigen ökonomischen Basis steht, kann die AU mithilfe einer gemeinsamen Schutztruppe innerafrikanische Konflikte lösen.