Infoblatt Attac

Bedeutung, Ziele und Geschichte der Organisation




Über 90.000 Aktivisten demonstrieren heute unter dem Namen "Attac" weltweit gegen eine einseitige Regulierung der Weltwirtschaft, die ihrer Meinung nach nur den Privilegierten, nicht aber den Armen nützt. Gegenwärtig erfährt keine Nichtregierungsorganisation so viel Zulauf wie Attac. Die Organisation (Attac = Association pour une Taxation des Transactions Financières pour l'aide aux Citoyens - Vereinigung zur Besteuerung der Finanztransaktionen zum Nutzen der Bürger) ist 1998 entstanden und mittlerweile in über 50 Ländern vertreten. Sie drückt das Unbehagen vieler Menschen über die Folgen der Globalisierung aus. Attac formuliert konkrete politische Ziele und verfolgt deren Durchsetzung mit gewaltfreien Mitteln. Zu den Kernforderungen gehört, eine weltweite Steuer auf Devisenspekulationen einzuführen (Tobinsteuer). Das Ziel dieser Steuer soll sein, die globalen Finanzmärkte zu bändigen und Mittel für die Entwicklungshilfe bereitzustellen. Die Globalisierung soll nicht verhindert, sondern vielmehr so gestaltet werden, dass alle Menschen daran teilhaben können.


Kritik an der Globalisierung

Das Versprechen des Neoliberalismus, die Globalisierung bringe Wohlstand für alle, hat sich nicht erfüllt. Aus dem Ost-West-Konflikt des kalten Krieges ist ein Nord-Süd-Konflikt geworden. Indem ungleiche Partner gleichen wirtschaftlichen Regeln unterliegen, verschärfen sich die Unterschiede noch. Wenige Menschen auf der nördlichen Halbkugel werden immer reicher, die armen Länder der Südhalbkugel jedoch werden immer ärmer. Die sozialen Sicherungssysteme in den Industrieländern werden unter dem Einfluss des Kostendrucks nach und nach ab- und umgebaut oder privatisiert, soziale Disparitäten innerhalb der Länder nehmen zu. Die sog. "Global Players" (Multinationale Konzerne) bedrohen durch ihre Marktmacht die Demokratie. Ihre Ankündigung einer Abwanderung reicht aus, um politische Entscheidungsträger im Unternehmenssinn zu beeinflussen.


Ziele von Attac

Neben der Steuer auf Finanztransaktionen stellt Attac weitere wesentliche Forderungen zur Gestaltung der Globalisierung:

• Ausrichtung der Politik an den Leitlinien von Gerechtigkeit, Demokratie und ökologisch verantwortbarer Entwicklung
• Ende der Militarisierung der Außenpolitik durch die Industrieländer, eine größere Rolle für Friedensinitiativen und Diplomatie
• Demokratisierung der Institutionen der Globalisierung (WTO, IWF, Weltbank, transnationale Konzerne, Investmentfondgesellschaften usw.).
• Demokratische Kontrolle und Regulierung der internationalen Märkte für Kapital, Güter und Dienstleistungen
• Schließung von Steueroasen, Verbot von hochspekulativen Fonds (Hedge-Fonds) an der Börse
• Stärkere Besteuerung von Kapitaleinkünften und großen Vermögen
• Lösung der Schuldenkrise der Entwicklungsländer
• Wahrung demokratischer Grundrechte wie Demonstrationsrecht und freie Meinungsäußerung
• Internationalismus vs. Globalisierung: Abbau global geltender Regelwerke, zurück zu transparenten Entscheidungen auf lokaler/regionaler Ebene

Die Organisation

Wichtigstes Standbein von Attac sind die lokalen Gruppen. Diese verfügen über keine festgelegte Organisationsform. Um starre Hierarchien zu vermeiden, wird die Arbeit der lokalen Gruppe durch einen Koordinierungskreis geregelt. Bei der Entscheidungsfindung wird zumeist versucht, einen Gruppenkonsens herzustellen, damit alle Interessen gewahrt bleiben. Auf nationaler Ebene existieren die Landesbüros, die die Attac-Arbeit repräsentieren. Um auch auf nationaler Ebene keine starren Hierarchien entstehen zu lassen, existieren eine Vielzahl von AG's und Arbeitskreisen und ein wissenschaftlicher Beirat. Die Entscheidungsfindung wird im sog. Ratschlag, dem Attac-Rat und dem Landes-Koordinierungskreis getätigt. Auch international bestehen wiederum Räte und Versammlungen, die die internationale Attac-Arbeit koordinieren. Diese breit angelegte Struktur soll sicherstellen, dass die sehr inhomogenen Bedürfnisse der Einzelmitglieder Berücksichtigung finden.


G8-Gipfel in Genua

Vom 20. - 22.07.2001 trafen sich die Vertreter der 8 wichtigsten Industriestaaten in Genua, Italien. Attac sah dieses Treffen als Symbol für das neoliberale Wirtschaftssystem und rief zu Demonstrationen auf. Im Laufe der Proteste riegelte die italienische Polizei einen Großteil der Innenstadt ab, was zur Folge hatte, dass die Bewohner fast eingesperrt waren. An den italienischen Grenzen wurde vielen hundert Menschen die Einreise verwehrt, aus Angst vor zu starken Protesten. Über den Zeitraum des Treffens kam es zu zahlreichen Verhaftungen und Misshandlungen der Demonstranten (600 Verletzte), ein italienischer Demonstrant starb unter bis heute nicht geklärten Umständen durch die Waffe eines Polizisten. Die Ereignisse von Genua haben dafür gesorgt, das Anliegen von Attac einer breiten Öffentlichkeit bewusst zu machen. Die Organisation erlangte seitdem internationale Aufmerksamkeit in einem vorher nicht gekannten Maße.