Infoblatt APEC

Struktur, Prinzipien und Geschichte der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftlichen Zusammenarbeit




Die APEC (Asia-Pacific Economic Cooperation - Asiatisch-Pazifische Wirtschaftliche Zusammenarbeit) ist eine wirtschafts- und technologiefördernde Vereinigung von Ländern der Asiatischen und Pazifikregion. Ihre Mitglieder sind die USA, Kanada, Japan, die russische Föderation, die Republik Korea, die Volksrepublik China, Taiwan, Hongkong, Singapur, Malaysia, Brunei, Thailand, Vietnam, Indonesien, Papua-Neuguinea, die Philippinen, Peru, Australien, Neuseeland, Mexiko und Chile. Die Organisation erstreckt sich über mehr als die Hälfte der Fläche der Erde, ebenso lebt hir etwa die Hälfte der Weltbevölkerung. Das in der APEC erwirtschaftete Bruttosozialprodukt entspricht wiederum der Hälfte des Weltbruttosozialproduktes.


Struktur

Die 1989 gegründete APEC wird von der Ministerkonferenz geleitet. In dieser treffen sich die Außen- und Handelsminister der Mitgliedsstaaten. Zusätzlich finden regelmäßig Treffen der Staatsoberhäupter statt, um die Arbeit der APEC zu gestalten. Ständige Ausschüsse befassen sich mit den anstehenden Investitionsfragen und koordinieren die wirtschaftlichen Tätigkeiten der APEC. Seit 1994 entwirft eine Ad-hoc-Ministergruppe Wirtschaftsprogramme. Die Arbeit der APEC basiert auf drei Säulen: Liberalisierung von Handel und Investitionen, Erleichterungen für die Wirtschaft, ökonomische und technische Zusammenarbeit. Die zweite Gipfelkonferenz von 1994 beschloss den Aufbau einer Freihandelszone für die Industrienationen der APEC bis 2010. Bis 2020 sollen alle APEC-Mitglieder an dieser teilhaben können. Zollschranken und andere Einschränkungen des freien Wettbewerbs sollen dann völlig verschwinden. Das Sekretariat der APEC befindet sich seit 1993 in Singapur.


Prinzipien

Die APEC ist die weltweit einzige internationale Organisation, die ausschließlich auf der Basis nicht-bindender Abkommen und offener Dialoge agiert. Die APEC bindet ihre Mitglieder nicht durch Verträge, alle Entscheidungen werden im Konsens getroffen, deren Umsetzung ist freiwillig. Entwicklungsländer werden beim Verwaltungsaufbau, dem Umbau des Finanzsektors und der Implementierung transparenter Politiken unterstützt. Ferner haben sie in den Gremien der APEC genauso viel Mitspracherecht wie die großen Industrienationen. Beginnend mit dem Jahr 1997 wurden keine neuen Mitglieder mehr aufgenommen, erst ab 2007 dürfen wieder neue Anträge gestellt werden. Dieser Zeitraum sollte zur Konsolidierung der Zusammenarbeit genutzt werden. Die APEC verfügt nur über vergleichsweise bescheidene Mittel. Diese beliefen sich bis 2008 auf knapp 3,3 Mio. US-Dollar pro Jahr und entstehen aus den Mitgliedsbeiträgen der APEC-Staaten. Ab 2009 steigen die jährlichen Beiträge auf insgesamt 5 Mio. US-Dollar. Alleine Japan stellt zusätzliche Mittel, zwischen 1,6 und 4,6 Mio. US-Dollar jährlich, zur Verfügung, um den Handel innerhalb der APEC zu fördern. Die Treffen auf APEC-Ebene werden stets von Gästen und Beobachtern begleitet. Dazu gehören Vertreter der Association of South East Asian Nations (ASEAN), des Pacific Economic Cooperation Council (PECC), des Pacific Islands Forum (PIF) und anderen Interessenvertretern aus dem öffentlichen und privaten Sektor.


Geschichte der APEC im Überblick

• 1989 - Canberra, Australien: Die APEC entsteht als informelle Diskussionsgruppe auf Ministerebene mit 12 Mitgliedern.
• 1993 - Blake Island, USA: Die ökonomischen Führer der APEC treffen sich zum ersten Mal und entwerfen gemeinsam die APEC-Vision "Stabilität, Sicherheit und Wohlstand für unsere Völker".
• 1994 - Bogor, Indonesien: Die "Ziele von Bogor" werden entworfen: Freier und offener Handel im asiatisch-pazifischen Raum für die Industrienationen ab 2010 und für die Entwicklungsländer ab 2020.
• 1995 - Osaka, Japan: Die APEC entwirft die Osaka Action Agenda (OAA), welche ein Rahmenprogramm zur Erreichung der Ziele von Bogor darstellt. Darin sind die geplante Liberalisierung von Handel und Investitionen beschrieben.
• 1996 - Manila, Philippinen: Es wird der Manila Action Plan for APEC (MAPA) entworfen, welcher Spezifizierungen der OAA enthält. Die ersten Aktionsprogramme einiger APEC-Staaten werden vorgestellt.
• 1997 - Vancouver, Kanada: Ein Vorschlag für die schnelle freiwillige Liberalisierung von 15 Wirtschaftsbereichen wird erarbeitet. Die APEC entscheidet, dass die nationalen Aktionspläne jährlich aktualisiert werden müssen.
• 1998 - Kuala Lumpur, Malaysia: Die Liberalisierung von 9 Wirtschaftsbereichen wird beschlossen, Abkommen mit anderen Mitgliedern der WTO werden vorbereitet.
• 1999 - Auckland, Neuseeland: Der elektronische Handel wird für Industriestaaten für 2005 angestrebt, für Entwicklungsländer bis 2010. Außerdem laufen Verhandlungen über einheitliche Reisepässe, elektrische Standards und die verbesserte Integration von Frauen in die APEC.
• 2000 - Bandar Seri Begawan, Brunei: Die APEC etabliert den elektronischen nationalen Aktionsplan, der die Kommunikation zwischen den Mitgliedsländern mit Hilfe des Internets verbessern soll. Bis 2005 soll der Zugang zum Internet in allen APEC-Staaten möglich sein.
• 2001 - Shanghai, Volksrepublik China: Die Vision der APEC wird erweitert, die e-APEC-Strategie will die elektronische Vernetzung der Mitglieder durch gezielte Förderung der Kommunikationsinfrastruktur verbessern. Die APEC spricht sich das erste Mal gegen Terrorismus aus.
• 2002 - Los Cabos, Mexiko: Die APEC nimmt einen Plan zur Erleichterung des Handels an, ferner werden Beschlüsse über transparente Politik und sicheren Handel in der Region gefasst (Secure Trade in the APEC Region - STAR).
• 2003 - Bangkok, Thailand: Die APEC erklärt sich bereit, die Ziele und Inhalte der Doha-Entwicklungsagenda der WTO weiter zu verfolgen und die wirtschaftliche Entwicklung der gesamten asiatisch-pazifischen Region entsprechend der Bogor-Ziele voranzutreiben.
• 2004 - Santiago, Chile: Im Mittelpunkt steht die Doha-Entwicklungsagenda und deren Umsetzung. Weitere Schwerpunkte bilden die Bekämpfung des internationalen Terrorismus und in diesem Zusammenhang effiziente Kontrollsysteme sowie die Umsetzung der STAR-Initiative. Die Runde spricht sich gegen Korruption und für mehr Transparenz aus. In diesem Zusammenhang werden spezifische Maßnahmen beschlossen.
• 2005 - Busan, Korea: Die "Busan Roadmap" sieht die APEC auf einem guten Weg zur Erreichung der selbstgesteckten Ziele von Bogor. Im Zentrum stehen außerdem ein Pandemie-Maßnahmenkatalog sowie die Bekämpfung des internationalen Terrorismus.
• 2006 - Hanoi, Vietnam: Der "Ha Noi Action Plan" verfolgt die Umsetzung der Bogor-Ziele. Ferner spricht sich die APEC für eine zielorientierte und ausgewogene Umsetzung der Doha-Entwicklungsagenda aus.
• 2007 - Sydney, Australia: Zum ersten Mal geben die APEC-Staaten eine Erklärung zum Klimawandel ab. Der Fokus liegt auf einem neuen internationalen Klimaschutzabkommen und entsprechenden Programmen sowie Initiativen. Weitere Kernpunkte sind eine engere Kooperation im regionalen Wirtschaftsbereich und der "APEC Trade Facilitation Action Plan", der eine Reduzierung der Zölle im Binnenhandel um 5 % bis 2010 vorsieht.
• 2008 - Lima, Peru: Die APEC setzt sich die Bekämpfung der wirtschaftlichen Disparitäten zwischen den einzelnen Mitgliedsstaaten sowie Maßnahmen zur Eindämmung der globalen Finanzkrise zum Ziel.
• 2009 - Singapur: Die APEC-Staaten verfolgen ein nachhaltiges Handeln und verzichten weiterhin auf protektionistische Maßnahmen. "Supply-Chain Connectivity Framework" und der "Ease of Doing Business Action Plan" sollen Handelshemnisse zwischen den APEC-Mitgliedern bis 2015 weiter abbauen.
• 2010 - Yokohama, Japan: Die APEC erarbeitet eine Langzeit-Wachstumsstrategie. Ferner findet das erste APEC-Ministertreffen zur Nahrungsmittelsicherheit statt
• 2011 - Honolulu, USA: Die APEC forciert in ihrer Honolulu-Erklärung insbesondere ökologische Ziele bei ihrer Wachstumsstrategie.
• 2012 - Wladiwostok, Russland: Im Mittelpunkt stehen die weitere Marktliberalisierung, Nahrungsmittelsicherheit sowie grünes Wachstum.