Infoblatt Bündnis 90/Die Grünen

Entwicklung und Aufbau der "Grünen"





Entwicklung - Die Grünen vor 1993

In Bayern traten erstmals 1978 verschiedene alternative Gruppierungen unter dem Namen "Die Grünen" zur Landtagswahl an. 1980 wurde die Bundespartei in Karlsruhe gegründet. Die politischen Ziele waren der Kampf gegen Naturzerstörung und Großtechnologie, Eintreten für diskriminierte Minderheiten, Pazifismus, Abrüstung und gewaltloser Widerstand.
Von 1980 bis 1993 bestanden "Die Grünen" in der Bundesrepublik Deutschland und waren eine auf Bundesebene gegründete Partei. Sie war ein Zusammenschluss außerparlamentarischer politischer Gruppen mit unterschiedlichen Schwerpunkten, die eine ökologische, soziale, basisdemokratische und gewaltfreie Politik betreiben wollten. Unter ihr vereinigten sich frühere Aktivisten der Studentenbewegung, ehemalige Sozialdemokraten, Naturschützer und Mitglieder von Bürgerinitiativen. Maßgeblich beteiligt an der Gründung waren der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Bundestag und BUND-Vorsitzende Herbert Gruhl mit seiner "Grünen Aktion Zukunft" und die Friedensaktivistin Petra Kelly, vorher Mitglied der SPD und Vorsitzende des Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz. Auch die zum Teil rechtsextreme Aktionsgemeinschaft unabhängiger Deutscher gehörte dazu. Ihr Vorsitzender August Haußleitner wurde in den ersten Bundesvorstand der Grünen gewählt, trat aber im Juni wieder von seinem Posten zurück. Im selben Jahr zog sich auch Gruhl wieder aus der Partei zurück und gründete in Bayern die ÖDP.
Bei den Bundestagswahlen 1980 erreichte die Partei nur 1,5 %. Bei der nächsten Wahl konnte sie mit 5,6 % immerhin 27 Abgeordnete in den Deutschen Bundestag schicken. Seit Mitte der 1980er Jahre gab es Auseinandersetzungen zwischen dem fundamentalistisch ausgerichteten Flügel der "Fundis" und den realpolitisch orientierten "Realos". Doch trotz der inneren Auseinandersetzungen erreichte die Partei bei den Bundestagswahlen 1987 8,3 %.
1985 wurde Joschka Fischer Umweltminister in Hessen, die rot-grüne Koalition hielt jedoch nur 452 Tage.
Eine weitere rot-grüne Koalition kam 1989 in Berlin zustande. Weitere Koalitionen folgten erneut in Hessen, als Ampel mit SPD und FPD in Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg.


Die Grünen in Ostdeutschland

Die im November 1989 in Ostdeutschland gegründete grüne Partei schloss sich 1990 mit den Westgrünen zusammen. In den ersten gesamtdeutschen Bundestag (1990) zog die Partei als Bündnis 90 mit insgesamt acht Abgeordneten ein. 1993 schloss sich die Partei mit dem Bündnis 90 zu Bündnis 90/Die Grünen zusammen.
Die Deutschlandpolitik war innerhalb der Partei umstritten. Ihr Wahlslogan der ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl 1990 war: "Alle reden von Deutschland. Wir reden vom Klima." Zu dieser Wahl traten die ostdeutsche Bürgerrechtsbewegung Bündnis 90 und die Grünen in Listenvereinigung an. Das schockierende Wahlergebnis: die westdeutschen Grünen erreichten nicht die 5 %-Hürde.


Bündnis 90/Die Grünen (nach 1993)

Bündnis 90 und Die Grünen vereinigten sich 1993 zu "Bündnis 90/Die Grünen". Ein Jahr später wurde die bundesweite Jugendorganisation Grüne Jugend gegründet. Bei den Bundestagswahlen 1994 gelang mit 7,3 % der Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag. Die Partei ging immer mehr zu realpolitischen Zielen über, so wurden auch militärische Mittel für einen Einsatz im ehemaligen Jugoslawien gebilligt.
Die Teilnahme an der rot-grünen Bundesregierung seit 1998 (6,7 %) ermöglichte der jungen Partei einen weiteren Fortschritt. Joschka Fischer wurde Vizekanzler und Außenminister, Andrea Fischer Gesundheitsministerin und Jürgen Trittin Umweltminister.
Im Januar 2001 kam es nach dem BSE-Skandal (einer Rinderkrankheit) zu einer Umgestaltung der Regierungsmannschaft: Andrea Fischer trat zurück und wurde durch Ulla Schmidt (SPD) ersetzt, dafür erhielt Renate Künast (Bündnis90/Die Grünen) den Posten als Ministerin für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft.
In der zweiten rot-grünen Legislaturperiode (1998 - 2002) wurden u. a. die Ökosteuer, Reformen des Staatsbürgerschaftsrechts, die Möglichkeit eingetragener Lebenspartnerschaften, der Ausstieg aus der Atomenergie und das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) beschlossen.
Bei der Bundestagswahl 2002 erreichte die Partei 8,6 % der Stimmen, damit war eine erneute Koalition mit der angeschlagenen SPD möglich.
Das erste Direktmandat für Bündnis 90/Die Grünen auf Bundesebene erreichte Christian Ströbele in Berlin-Kreuzberg. Bei der Bundestagswahl 2005 nach der vorzeitigen Auflösung des 15. Bundestags erreichte die Partei 8,1 % der Stimmanteile. Bei den Bundestagswahlen 2009 erhielt die Partei 10,7 % der Stimmen, ist aber wie in der vorangegangenen Legislaturperiode in der Opposition.
Im Zuge der Hamburger Bürgerschaftswahl vom 24. Februar 2008 etablierte sich die erste Koalition von Bündnis 90/Die Grünen und der CDU auf Landesebene. Doch nach 100 Tagen schwarz-grüner Senat kündigten die Grünen die Koalition mit der Union auf. In den darauffolgenden Bürgerschaftswahlen 2011 erzielten die Grünen 11,2% der Stimmen; den Senat bildete jedoch die SPD.


Aufbau

Die Partei gliedert sich in Ortsverbände bzw. Basisgruppen, Kreis- bzw. Bezirks- und Landesverbände. Mehrere Kreisverbände können sich zu einem Bezirksverband zusammenschließen. Dezentrale Parteigliederung und Basisdemokratie stehen im Vordergrund, so dass die einzelnen Verbände eine große Autonomie besitzen. Die Mitgliederzahl der Partei liegt 2011 bei 59.019. Die Grünen sind die einzige im Bundestag vertretene Partei, die im Jahr 2011 Mitglieder hinzu gewonnen haben. Mit ca. 6.000 neuen Mitgliedschaften verzeichnete die Partei einen Zuwachs von fast elf Prozent.


Bundesregierungen mit Bündnis 90/Die Grünen-Beteiligung

14. Wahlperiode (1998 - 2002): Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD)
15. Wahlperiode (2002 - 2005): Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD)


Literatur

Andersen, Uwe und Wichard Woyke (Hrsg.): Handwörterbuch des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland. Opladen 1992.
Gabriel, Oskar W., Oskar Niedermayer und Richard Stöss (Hrsg.): Parteiendemokratie in Deutschland. Opladen 1997.
Mintzel, Alf und Heinrich Oberreuter (Hrsg.): Parteien in der Bundesrepublik Deutschland. Sonderausgabe der Landeszentrale für politische Bildung NRW. Bonn 1990.
Pötzsch, Horst: Die deutsche Demokratie. Bundeszentrale für politische Bildung. Bonn 2004.
Sontheimer, Kurt und Wilhelm Bleek: Grundzüge des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland. München 1997.