Infoblatt MERCOSUR

Mercado Comun del Cono Sur (Gemeinsamer Markt des Südens)




MERCOSUR (Mercado Común del Cono Sur = Gemeinsamer Markt des Südens) ist der Zusammenschluss von südamerikanischen Staaten mit dem Ziel, eine Freihandelszone und eine Zollunion zu schaffen. Mitglieder sind Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay als Gründungsstaaten sowie Bolivien, Chile und Peru als assoziierte Staaten. Im Jahre 2004 wurden Gespräche mit Kolumbien, Mexiko, Ecuador und Venezuela bezüglich einer Assoziation aufgenommen. Venezuela unterzeichnete Ende 2006 den Beitritt und vollzog diesen im Juli 2012. Die Gründung der MERCOSUR ist als eine Reaktion Südamerikas auf die neuen Herausforderungen der Weltwirtschaft zu sehen und ist in seiner Konzeption deutlich vom Vorbild der Europäischen Gemeinschaft inspiriert.


Gründung und Ziele

Am 26. März 1991 trafen sich in Asunción (Paraguay) die Regierungschefs von Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay und schlossen den "Vertrag von Asunción".

Ziel dieses Vertrages ist:

1. Beschleunigung der wirtschaftlichen Entwicklungsprozesse unter Berücksichtigung der sozialen Gerechtigkeit;
2. eine adäquate Einbindung der Mitgliedstaaten in das internationale Gefüge der großen Wirtschaftsblöcke;
3. die Förderung der wissenschaftlichen und technischen Entwicklung der Mitgliedstaaten;
4. die Herbeiführung einer Union zwischen den Völkern.

Diese Ziele sollen laut Art. 1 des Vertrages von Asunción durch die Schaffung eines gemeinsamen Marktes bis zum 31. Dezember 1994 erreicht werden. Dieser gemeinsame Markt führt:

• zum freien Verkehr von Gütern, Dienstleistungen und Produktionsfaktoren zwischen den Mitgliedstaaten; unter anderem durch die Abschaffung von Zöllen und nicht-tarifären Handelshemmnissen;
• zur Einrichtung eines gemeinsamen Außenzolls und zur Festlegung einer gemeinsamen Handelspolitik gegenüber Drittstaaten;
• zur Koordination einer einheitlichen Strukturpolitik;
• zur Harmonisierung der rechtlichen Gegebenheiten.

Entwicklung

1996 wurde Chile und 1997 Bolivien als assoziiertes Mitglied in der MERCOSUR aufgenommen. Mit beiden Staaten wurden Programme zur Handelsliberalisierung vereinbart, welche durch den progressiven Abbau von Zollschranken und nicht-tarifären Handelshemmnissen nach Ablauf von 10 Jahren in die Verwirklichung einer Freihandelszone münden sollen.
Mit der EU wurde am 15. Dezember 1995 ein Assoziationsabkommen unterzeichnet. Dieses sollte durch eine Freihandelsabkommen im Jahre 2004 präzisiert werden. Beide Freihandelszonen, die einen bilateralen Handel im Wert von 46 Mrd. US-$ (2003) betreiben, konnten sich aufgrund der Probleme bei den Exportquoten für landwirtschaftliche Erzeugnisse nicht einigen. Die Gespräche sollen aber weitergeführt werden.
2003 wurde ein Freihandelsabkommen zwischen MERCOSUR und der Andengemeinschaft (Bolivien, Peru, Kolumbien, Ecuador, Venezuela) unterzeichnet, mit dem Ziel der Zollfreiheit innerhalb der nächsten 15 Jahre zwischen den beteiligten Staaten. Im August 2003 unterzeichnete Peru das Assoziationsabkommen, im Dezember 2003 kam es zur Unterzeichnung eines Freihandelsabkommens zwischen dem Mercosur und der Andengemeinschaft. Die Freihandelszone sollte ab 1. Juli 2004 gelten. Im Dezember 2005 erhielt Venezuela Beobachterstatus ohne Stimmrecht. Venezuela unterzeichnete im Juli 2006 schließlich den Beitritt zum Mercosur. Das Parlament des Mercosur tagte in seiner ersten Sitzung am 07. Mai 2007. Auf einem Treffen der Mercosur-Staaten, Boliviens und Ecuadors in Paraguay im selben Monat wurde die Gründung einer von IWF und Weltbank unabhängigen Bank des Südens beschlossen. Der Vertrag wurde bis heute nicht von den Parlamenten aller Mitgliedsländer ratifiziert, die Zustimmung der Parlamente Brasiliens und Paraguays steht immer noch aus. Im August 2010 beschloss der Ministerrat des Mercosur die Schaffung eines Instituts für Menschenrechte.


Organe von MERCOSUR

Die Organe von MERCOSUR sind nach Art. 1 des Protokolls von Ouro Preto

• El Consejo del Mercado Común (CMC)
• El Grupo Mercado Común (GMC)
• La Comisión de Comercio del MERCOSUR (CCM)
• La Comisión Parlamentaria Conjunta (CPC)
• El Foro Consultivo Económico y Social (FCES)
• La Secretaría Administrativa del MERCOSUR (SAM)
• Tribunal Permanente de Revisión des Mercosur
• Parlament des Mercosur

Der Rat des gemeinsamen Marktes (Consejo del Mercado Común - CMC) ist das oberste Organ der MERCOSUR und trifft sich einmal im Jahr. Er besteht aus den Außen- und Wirtschaftsministern sowie den Präsidenten der Zentralbanken der Mitgliedstaaten. Verantwortlich ist er für den Prozess des Zusammenwachsens, das heißt er trifft Entscheidungen, die für die Verwirklichung der vertraglichen Ziele wichtig sind und kontrolliert ihre Umsetzung.

Die Gruppe des gemeinsamen Marktes (Grupo Mercado Común - GMC) ist das Exekutivorgan der MERCOSUR. Das GMC setzt sich aus je vier Vertretern eines Mitgliedstaates (Vertreter des Wirtschafts-, und Außenministeriums sowie der Vorstand der Zentralbank) zusammen. Aufgabe des GMC, welches keine Entscheidungskompetenz hat, sind die Ausführung der Entscheidungen des Rats, die Überwachung des Fortschrittes der Abkommen sowie die Möglichkeit, Vorschläge z. B. zur Durchführung der Handelsliberalisierung, der wirtschaftspolitischen Koordination und zur Aushandlung von Abkommen mit Drittländern zu machen.

Die Handelskommission der MERCOSUR (Comisión de Comercio del MERCOSUR - CCM) ist ein Hilfsorgan des CMC. Aufgaben sind die Kontrolle der Anwendung der gemeinsamen handelspolitischen Instrumente und die Ausarbeitung von Vorschlägen in Bezug auf die gemeinsame Wirtschaftspolitik.

Die Gemeinsame Parlamentarische Kommission (Comisión Parlamentaria Conjunta - CPC) repräsentiert MERCOSUR.

Im Wirtschafts- und Sozial-Konsultativforum (Foro Consultivo Económico y Social - FCES) sind die verschiedenen wirtschaftlichen und sozialen Sektoren der einzelnen Mitgliedsstaaten repräsentiert.

Das ständige Sekretariat der Gruppe (Secretaría Administrativa del MERCOSUR - SAM) berät die weiteren MERCOSUR-Organe, überprüft die durch die MERCOSUR-Organe erlassenen Rechtsakten auf Konsistenz und erstellt Berichte über die Entwicklung des Integrationsprozesses.

Der MERCOSUR-Gipfel ist das halbjährliche Treffen der Präsidenten der MERCOSUR-Staaten und dient im Wesentlichen der Kommunikation und Abstimmung.


MERCOSUR heute

Mittlerweile handelt es sich bei MERCOSUR um einen Binnenmarkt mit mehr als 260 Millionen Verbrauchern (mehr als 45 % der Bevölkerung Lateinamerikas), der derzeit 17 Millionen Quadratkilometer und ein Bruttoinlandprodukt von ca. 1.000 Mrd. US-$, ein Exportvolumen von ca. 200 Mrd. US-$ und ein Importvolumen von ca. 130 Mrd. US-$ umfasst. Allerdings hat der wirtschaftliche Zusammenbruch von Argentinien MERCOSUR stark geschwächt. In Argentinien wurde, im Zuge der lang andauernden politischen und wirtschaftlichen Krise, im Dezember 2001 eine Kontensperre (jeder Kontoinhaber durfte monatlich nur 1.000 US-$ abheben) eingeführt. Trotzdem versuchten alle aufgrund der unsicheren wirtschaftlichen Lage ihre Devisen aus Argentinien herauszubringen. Im Januar 2002 wurde dann die feste Kapitalbindung an den amerikanischen Dollar aufgehoben und alle Dollarguthaben der Bevölkerung wurden in Pesos umgewandelt. Bis Februar 2002 verlor der Peso gegenüber dem US-$ 50 % an Wert. Diese Entwicklung muss erst wieder vollkommen ausgeglichen werden, um das gewollte Gegengewicht zur USA und der NAFTA zu bilden.