Infoblatt NATO

Geschichte, Mitglieder sowie Aufgaben und Ziele der NATO





Gründung und Mitglieder

Gegründet wurde die NATO am 4. April 1949 in Washington D.C. durch einen Vertrag zwischen zwölf Staaten Westeuropas und Nordamerikas als Sicherheitsbündnis gleichberechtigter Staaten.
Momentan (2009) besteht die NATO aus 28 Mitgliedern: Belgien, Dänemark, Deutschland (seit 1955, seit 1990 mit der ehemaligen DDR), Frankreich, Griechenland (seit 1952; 1974 - 79 ausgeschieden), Großbritannien, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Polen (seit 1999), Portugal, Spanien (seit 1982), Tschechische Republik (seit 1999), Türkei (seit 1952), Ungarn (seit 1999) und die USA.
Die Aufnahme von Estland, Lettland, Litauen, Slowenien, Rumänien, Bulgarien und der Slowakei erfolgte im Mai 2004, die von Albanien und Kroatien im April 2009. Weitere Beitrittskandidaten sind Mazedonien, Georgien oder die Ukraine, allerdings ist bei diesen Staaten die Aufnahme äußerst umstritten.
Militärischen Sonderstatus haben Frankreich und Spanien, die nicht integriert sind sowie Island, das keine Streitkräfte besitzt.


Aufgaben und Ziele

Die NATO ist eine IGO (International Governmental Organization) mit Einstimmigkeitsprinzip. Die im Nordatlantikvertrag niedergelegten Ziele des Nordatlantischen Bündnisses haben sich im Verlauf seines Bestehens nicht geändert. Die Aufgaben der NATO wurden jedoch an das sich verändernde sicherheitspolitische Umfeld angepasst.
Zu ihren Zielen gehört die Stärkung der Sicherheit auf politischem, wirtschaftlichem und militärischem Gebiet. Eine wichtige Aufgabe in Friedenszeiten ist die Friedenssicherung. Seit 1991 (nach Auseinanderbrechen des Warschauer Paktes) hat die NATO vor allem ihre politische Funktion verstärkt und neue Aufgaben der Friedenserhaltung und Krisenbewältigung zur Unterstützung der Vereinten Nationen (UN) und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) übernommen.


Militärische Organe

Oberstes Organ der NATO ist der NATO-Rat. Ihm gehören die Vertreter der Mitgliedstaaten an. Dies sind während der mehrmals im Jahr stattfindenden Rats-Tagungen die zuständigen Minister oder die permanenten Vertreter (NATO-Botschafter). Der NATO-Rat muss seine Beschlüsse einstimmig fassen. Oberstes militärisches Organ ist der Militärausschuss aus Vertretern der nationalen militärischen Führungsorgane. Sein Exekutivorgan ist der Internationale Militärische Stab (Abk. IMS). Die Führung der laufenden Geschäfte und der umfangreichen Organisation obliegt dem Generalsekretär und dem Sekretariat. Dem IMS unterstehen die drei höchsten integrierten Führungsstäbe der NATO: Oberster Alliierter Befehlshaber Atlantik (SACLANT), Oberster Alliierter Befehlshaber Europa (SACEUR) und Oberster Alliierter Befehlshaber Ärmelkanal (CINCHAN). Dem SACEUR (Hauptquartier SHAPE) sind die NATO-Befehlshaber der alliierten Streitkräfte Nord-, Mittel- und Südeuropa (AFNORTH, AFCENT, AFSOUTH) unterstellt. Mit der Allied Mobile Force (AMF) besteht eine multinationale Eingreiftruppe. Der Sitz des Obersten Hauptquartiers der Alliierten Streitkräfte in Europa (SHAPE) befindet sich in Casteau bei Brüssel.


Neue Risiken

Mit dem Ende der Ost-West-Konfrontation, die durch die Bi-Polarisierung der Staatenwelt gekennzeichnet war, scheint die Gefahr eines großen europäischen Krieges gebannt.
Zunehmend bedrohen jedoch innerstaatliche Konflikte die Sicherheit und Stabilität im Bündnisraum. Die neuen Risiken sind von anderer Art und haben andere politische Wurzeln. Sie gehen oft von Regionen aus, in denen es ungefestigte staatliche Strukturen gibt. Die NATO muss sich dabei auch auf die Abwehr von Gefahren einstellen, die von nicht-staatlichen Akteuren ausgehen (Terrorismus, Sabotage und organisiertes Verbrechen). Der Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen (ABC-Waffen) und Raketentechnik muss durch entschlossene Maßnahmen zur Nichtverbreitung und zur Rüstungskontrolle entgegengetreten werden.
Die Anschläge in New York und Washington am 11. September 2001 haben gezeigt, dass Terrororganisationen zu umfassenden Operationen mit verheerenden Folgen fähig sind. Die NATO hat deshalb zum ersten Mal den Bündnisfall nach Art. 5 des Nordatlantikvertrages erklärt (ein Angriff auf einen Verbündeten – in dem Fall die USA – gilt als Angriff auf alle Nato-Mitglieder). Neben politischer Solidarität gehören dazu auch militärische Fähigkeiten zur Bekämpfung des Terrorismus und zur zivilen Notfallplanung.
Am 19. November 2010 beschloss die Allianz auf dem Gipfeltreffen der NATO in Lissabon 2010 ein neues Strategiepapier. Es sieht eine intensive Zusammenarbeit mit Russland vor und enthält Anpassungen im Bereich Nukleare Abschreckung, Cyber-War und der Errichtung eines Raketenschilds.


Literatur

Fischer Weltalmanach 2004
Fritzler, Marc: Stichwort NATO. München 1995
Andersen, Uwe und Wichard Woyke (Hrsg.): Handwörterbuch Internationale Organisationen. Opladen (UTB 1299)
Woyke, Wichard (Hrsg.): Handwörterbuch Internationale Politik. 7. Auflage, Opladen 1998 (UTB 702)