Geographie Infothek: Deutschland - Politisches System

Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt Deutschlands. Er wird von der Bundesversammlung auf fünf Jahre gewählt (Art. 54 GG). Seine unmittelbare Wiederwahl ist nur einmal möglich. Das Amt ist neutral, d. h. als eine über den Parteien und den politischen Auseinandersetzungen stehende Institution angelegt.
Der Bundespräsident ist in erster Linie als Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland nach innen und außen tätig. Dies geschieht vor allem durch sein öffentliches Auftreten bei staatlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Veranstaltungen, durch Reden, durch Besuche in Ländern und Gemeinden, durch Staatsbesuche im Ausland und den Empfang ausländischer Staatsgäste.
Darüber hinaus übernimmt er die völkerrechtliche Vertretung der Bundesrepublik Deutschland (Art. 59 Abs. 1 Satz 1 GG), den Abschluss von Verträgen mit auswärtigen Staaten (Art. 59 Abs. 1 Satz 2 GG), die Beglaubigung (Bestellung) der deutschen diplomatischen Vertreter und den Empfang der ausländischen Diplomaten (Art. 59 Abs. 1 Satz 3 GG).

Zu seinen weiteren Aufgaben zählen:

• der Vorschlag für die Wahl des Bundeskanzlers (Art. 63 GG),
• Ernennung und Entlassung des Bundeskanzlers (Art. 63, 67 GG) und der Bundesminister (Art. 64 GG),
• Auflösung des Bundestags (Art. 63 Abs. 4 Satz 3, Art. 68 GG),
• Ausfertigung (Unterzeichnung) und Verkündung von Gesetzen (Art. 82 GG),
• Ernennung und Entlassung der Bundesrichter, der Bundesbeamten, der Offiziere und Unteroffiziere (Art. 60 Abs. 1 GG),
• das Begnadigungsrecht für den Bund (Art. 60 Abs. 2 GG).

Neben der politischen Funktion fallen in den Arbeitsbereich des Bundespräsidenten Aufgaben, die er mithilfe seines unter der Leitung eines Staatssekretärs stehenden Amtes (Bundespräsidialamt) wahrnimmt. Dazu gehören zum Beispiel die Anordnung von Staatsakten und Staatsbegräbnissen, die Übernahme von Schirmherrschaften, Reisen im In- und Ausland aus politischen, kulturellen oder wirtschaftlichen Anlässen; Unterrichtung der Öffentlichkeit über die eigenen Tätigkeiten; Bearbeitung von Petitionen aus der Bevölkerung durch Auskunftserteilung, Weiterleitung an die zuständigen Stellen oder Hilfe in Notlagen; Glückwünsche oder Beileidsworte in besonderen Fällen; Übernahme von Ehrenpatenschaften (für jedes 7. Kind der Familie); Gratulation zu hohen Ehe- und Altersjubiläen.

Die Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland im Einzelnen waren: